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Allgemeine Geschäftsbedingungen

Geschäftsbedingungen

 

1. Allgemeines

Die Lieferungen, Leistungen und Angebote der Fa. Peter Staps Schmiedeeisen & Edelstahl, im
Folgenden als Verkäufer bezeichnet, erfolgen ausschließlich aufgrund dieser Geschäftsbedingungen.
Diese gelten somit auch für alle künftigen Geschäftsbeziehungen, auch wenn sie nicht noch mal
ausdrücklich vereinbart werden. Spätestens mit der Entgegennahme der Ware oder Leistung gelten
diese Bedingungen als Angenommen. Gegenbestätigungen des Käufers unter Hinweis auf seine
Geschäfts- bzw. Einkaufsbedingungen wird hiermit widersprochen.

 

2. Preis, Zeichnungen, sonstige Leistungen

Die Preise verstehen sich zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer und, falls nicht anderes
vereinbart ist, ohne Verpackung und ohne Versandkosten.
Zeichnungen, Abbildungen, Maße, Gewichte und sonstige Leistungsdaten sind nur verbindlich, wenn
dies ausdrücklich schriftlich vereinbart wird.
Die im Internet angegebenen Preise sind die aktuellen Preise. Offensichtliche Eingabefehler oder
Fremdmanipulationen sind davon ausgeschlossen. In jedem Fall erhält der Käufer nach seiner
Bestellung eine Auftragsbestätigung vom Verkäufer.
Durch den Verkäufer erstellte Statiken und Berechnungen bleiben dessen uneingeschränktes
Eigentum. Vervielfältigung oder Weitergabe dieser Statiken und Berechnungen bedürfen der
schriftlichen Genehmigung.
Technische Änderungen bleiben dem Verkäufer vorbehalten.
Nachträgliche Arbeiten, die vom Kunden gewünscht wurden (Zuschnitte, Biegearbeiten, Bohrarbeiten
usw.), können nur gegen Vorauskasse ausgeführt werden. Bei Zuschnitten wird mit
Bandmaßgenauigkeit gearbeitet.
Lieferung nach Kundenspezifikation (z.B. historische Außenbeleuchtung, Sonderanfertigungen etc.),
das komplette Schmedeeisen-Sortiment sowie Waren außerhalb unseres normalen
Katalogsortimentes können ebenfalls nur gegen Vorauszahlung erfolgen.

3. Liefertermine, Lieferfristen

Liefertermine oder Lieferfristen bedürfen, um verbindlich zu sein, der schriftlichen Vereinbarung.
Liefer- und Leistungsverzögerungen aufgrund höherer Gewalt oder aufgrund von Ereignissen, die
dem Verkäufer die Lieferung wesentlich erschweren oder unmöglich machen, wozu insbesondere
Streik, Aussperrung, behördliche Anordnungen und ähnliches gehören, auch wenn diese Störungen
bei den Lieferanten des Verkäufers oder den Unterlieferanten eintreten, hat der Verkäufer auch bei
den verbindlich vereinbarten Fristen und Terminen nicht zu vertreten. Sie berechtigen den Verkäufer,
die Lieferungen bzw. Leistungen um die Dauer der Behinderung zuzüglich der angemessenen
Anlaufzeit hinauszuschieben oder wegen des noch nicht erfüllten Teiles ganz oder teilweise vom
Vertrag zurückzutreten. Wenn die Behinderung länger als drei Monate dauert, ist der Käufer nach
angemessener Nachfristsetzung berechtigt, hinsichtlich des noch nicht erfüllten Teiles vom Vertrag
zurückzutreten. Verlängert sich die Lieferzeit oder wird der Verkäufer von seiner Verpflichtung frei, so
kann der Käufer hieraus keine Schadenersatzansprüche herleiten. Auf die genannten Umstände kann
sich der Verkäufer, wenn er den Käufer unverzüglich benachrichtigt.
Zur Teillieferung oder Teilleistung ist der Verkäufer jederzeit berechtigt.

 

4. Gefahrenübergang

Die Gefahr geht auf die Käufer über, sobald die Sendung an den Transporteur übergeben worden ist.
Der Käufer, der als Verbraucher im Sinne von § 13 BGB (dies sind Personen, die Ware zu einem
Zweck erwerben, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeiten
zugerechnet werden kann und die Erwerb ausschließlich über das Internet oder jede andere Art von
Fernkommunikation, wie Katalogversand oder Telefax vornimmt) haftet für Gefahren, sobald sich die
Ware in seinem Besitz befindet.

5. Gewährleistung

Der Verkäufer gewährleistet, dass die Produkte frei von Fabrikations- und Materialmängeln sind.
Für die gelieferte Ware gilt die laut Gesetz vorgeschriebene Garantiezeit bzw. die Herstellergarantie.
Sie beginnt mit Lieferdatum. Die Ware ist unverzüglich zu untersuchen und etwaige Mängel
unverzüglich dem Verkäufer schriftlich anzuzeigen.
Mängelansprüche bestehen nicht bei nur unerheblicher Abweichung der Beschaffenheit von der
vereinbarten Beschaffenheit, bei nur unerheblicher Beeinträchtigung der Brauchbarkeit, bei natürlicher
Abnutzung oder Schäden, die nach dem Gefahrübergang infolge fehlerhafter oder nachlässiger
Behandlung, übermäßiger Beanspruchung, ungeeigneter Betriebsmittel oder mangelhafter
Montagearbeiten entstanden sind. Gleiches gilt für von Besteller vorgenommene unsachgemäße
Änderungen oder Instandsetzungsarbeiten
Werden Montagepläne oder Verarbeitungshinweise nicht befolgt, entfällt jede Gewährleistung. Die
Gewährleistung wird zunächst auf Nachbesserung beschränkt. Schlägt die Nachbesserung nach
angemessener Frist fehl, kann der Käufer nach seiner Wahl Herabsetzung der Vergütung oder
Rückgängigmachung des Vertrages verlangen.
Beanstandungen sind gemäß § 377 HGB sofort nach Empfang der Ware anzubringen.
Bei Transportschäden ist die Ware nicht anzunehmen bzw. sofort schriftlich beim Spediteur /
Frachtführer zu reklamieren und ein Schadensbericht ist zu erstellen, anstandslos angenommene
Ware gilt als geprüft und richtig übernommen.
Bei begründeter nachträglicher Beanstandung liefern wir für die im Originalzustand zurückgesandte
Ware kostenlosen Ersatz in gleicher Form, wie ursprünglich vereinbart, soweit wir dazu in der Lage
sind.
Schadensersatzansprüche des Kunden können nur insoweit an uns gestellt werden, als sie auf
vorsätzliche oder grob fahrlässige Vertrags- oder Pflichtverletzungen bei Vertragsverhandlungen
durch uns, unsere gesetzlichen Vertreter oder unsere Erfüllungshilfen beruhen, das gilt nicht, soweit
der Anspruch aus der Verletzung einer vertraglichen Hauptpflicht resultiert. Das gilt auch, soweit
Ansprüche aus unerlaubter Handlung gemäß §§ 823 ff BGB geltend gemacht werden. Umfang und
Höhe der Haftung sind auf Ersatz des typischen vorhersehbaren Schadens beschränkt. 
Bestehen Schadensersatzansprüche gegen die Herstellerfirma, so erfüllen wir unsere
Gewährleistungspflicht dadurch, dass wir unsere Gewährleistungsansprüche gegenüber der
Herstellerfirma an den Käufer schriftlich abtreten.
Für Schäden durch natürliche Abnutzung, unsachgemäße Bedienung, nachlässige Behandlung,
übermäßige Beanspruchung sowie Nichtbeachtung von Betriebs- / Gebrauchs- / Montageanleitungen
ist jede Gewährleistung oder Haftung ausgeschlossen. 
Bei Rücksendung ist unser Einverständnis vor Absendung einzuholen. Auch haben Rücksendungen
spesenfrei zu erfolgen.
Alle Lieferungen nach Kundenspezifikation oder Warenlieferungen außerhalb unseres
Katalogangebotes können nicht zurück genommen werden.

Im Falle der Rücknahme behalten wir uns vor, 15% des Auftragswertes als Rücknahmekosten zu
berechnen. Damit wird der Aufwand abgegolten, der bei der Rücknahme durch Prüfung von Zustand
und Quantität der zurückgegebenen Artikel entsteht.

6. Eigentumsvorbehalt

Bis zur Erfüllung aller Forderungen einschließlich sämtlicher Saldoforderungen aus einem etwaigen
Kontokorrent, die dem Verkäufer aus jedem Rechtsgrund gegen den Käufer jetzt oder künftig
zustehen, werden dem Verkäufer die folgenden Sicherheiten gewährt, die er auf Verlangen nach
seiner Wahl freigeben wird, sobald ihr Wert die Forderungen nachhaltig um mehr als 20% übersteigt.
Die Ware bleibt Eigentum des Verkäufers. Verarbeitung oder Umbildung erfolgen stets für den
Verkäufer als Hersteller, jedoch ohne Verpflichtung für ihn. Erlicht das (Mit-)Eigentum des Verkäufers
durch Verbindung, so wird bereits jetzt vereinbart, dass das (Mit-)Eigentum des Käufers an der
einheitlichen Sache wertanteilsmäßig (Rechnungswert) auf den Verkäufer übergeht. Der Käufer
verwahrt das (Mit-)Eigentum des Verkäufers unentgeltlich. Ware an der der Verkäufer (Mit-)Eigentum
hat, wird im folgenden als Vorbehaltsware bezeichnet. Der Käufer ist berechtigt, die Vorbehaltsware
im ordnungsgemäßen Geschäftsverkehr zu verarbeiten und zu veräußern, solange er nicht in Verzug
ist. Verpfändungen oder, Sicherheitsübereignungen sind unzulässig. Die aus dem Weiterverkauf oder
einem sonstigen Rechtsgrund bezüglich der Vorbehaltsware entstehenden Forderungen einschließlich
sämtlicher Saldoforderungen aus Kontokorrent tritt der Käufer bereits jetzt sicherungshalber in vollem
Umfange an den Verkäufer ab. Der Verkäufer ermächtigt ihn unwiderruflich, di an den Verkäufer
abgetretenen Forderungen für dessen Rechnung im eigenen Namen einzuziehen.
Diese Einzugsermächtigung kann nur wiederrufen werden, wenn der Käufer seinen
Zahlungsverpflichtungen nicht ordnungsgemäß nachkommt. Bei Zugriffen Dritter auf die
Vorbehaltsware wird der Käufer auf das Eigentum des Verkäufers hinweisen und diesen unverzüglich
benachrichtigen.

7. Schadenersatzansprüche

Schadenersatzansprüche aus Unmöglichkeit der Leistung, aus positiver Forderungsverletzung, aus
Verschulden bei Vertragsschluss und aus unerlaubter Handlung sind sowohl gegen den Verkäufer als
auch gegen dessen Erfüllungs- bzw. Verrichtungsgehilfen ausgeschlossen, soweit nicht vorsätzliches
oder grob fahrlässiges Handeln vorliegt.

 

8. Wichtige Datenschutzinformationen

 

Wir speichern Ihre Bestelldaten und senden Ihnen diese per E-Mail zu. Wir verwenden Ihre
Bestandsdaten ausschließlich zur Abwicklung Ihrer Bestellung. Alle Kundendaten werden unter
Beachtung der einschlägigen Vorschriften der Bundesdatenschutzgesetze (BDSG) und des
Teledienstdatenschutzgesetzes (TDDSG) von uns gespeichert und verarbeitet. Ihre Bestelldaten sind
aus Sicherheitsgründen nicht über das Internet zugänglich. Sie haben jederzeit ein Recht auf
kostenlose Auskunft, Berichtigung, Sperrung und Löschung Ihrer gespeicherten Daten. Bitte wenden
Sie sich an mail@staps-arte.de oder senden Sie uns Ihr Verlangen per Post an: 


Peter Staps Schmiedeeisen & Edelstahl
- Gasteiner Str. 33 - D 10717 Berlin
oder Fax an +49 - (0)30 639 79 6162 .

Auf unseren Seiten werden teilweise in sogenannten Session-Cookies
Sitzungsidentifikationsnummern gespeichert, welche dazu benutzt werden, den Inhalt Ihrer Anfrage zu
speichern. Diese Cookies werden nach dem Verlassen unserer Seiten bzw. Beendigung Ihres
Browser-Programms wieder gelöscht.

Wir geben Ihre personenbezogenen Daten einschließlich Ihrer Haus-Adresse und E-Mail-Adresse
nicht ohne Ihre ausdrückliche und jederzeit widerrufliche Einwilligung an Dritte weiter. Ausgenommen
hiervon sind unsere Dienstleistungspartner, die zur Bestellabwicklung die Übermittlung von Daten
benötigen (z.B. das mit der Lieferung beauftragte Versandunternehmen und das mit der
Zahlungsabwicklung beauftragte Kreditinstitut). In diesen Fällen beschränkt sich der Umfang der
übermittelten Daten jedoch nur auf das erforderliche Minimum. Wir setzen technische und
organisatorische Sicherheitsmaßnahmen ein, um Ihre durch uns verwalteten Daten gegen zufällige
oder vorsätzliche Manipulationen, Verlust, Zerstörung oder gegen den Zugriff unberechtigter Personen
zu schützen. 

9. Informationen zum Zustandekommen des Vertrages

Über unsere vorbereitete Anfrageseite, eine Email oder ein Fax (+49 - (0)30 639 79 616) geben
Sie an uns eine Anfrage ab. Von uns erhalten Sie darauf hin ein unverbindliches Angebot zugeschickt.
Darin teilen wir Ihnen die anfallenden Versandkosten, Lieferzeiten und ggf. ander wichtige
Informationen mit. Sie erklären rechtlich bindend und bestätigen somit, die zuvor gemachten und auf
etwaige Eingabefehler bezüglich Menge und/oder Preis zu überprüfenden Angaben zu kaufen, indem
Sie uns mit Bezug auf unser Angebot eine Bestellung zusenden oder bei gewünschter (und
zulässiger) Option "Versand per Nachnahme" gesondert bestätigen, dass Sie per
Nachnahmesendung beliefert werden möchten. Darauf hin erhalten Sie von uns eine
Auftragsbestätigung. Erst dann ist ein Kaufvertrag zustande gekommen, der für beide Seiten
rechtsverbindlich ist.

10. Versandkosten

Die Versandkosten richten sich nach Menge, Gewicht, Abmaßen und Entfernung der Lieferung. Mit
unserem Angebot erhalten Sie genaue Auskunft über die Höhe der Versandkosten zu den
angefragten Artikeln.

11. Verpackungsverordnung

Wir sind gemäß der Regelungen der Verpackungsverordnung dazu verpflichtet, Verpackungen
unserer Produkte, die nicht das Zeichen eines Systems der flächendeckenden Entsorgung (wie etwa
dem „Grünen Punkt“ der Duales System Deutschland AG oder dem „RESY“-Symbol) tragen,
zurückzunehmen und für deren Wiederverwendung oder Entsorgung zu sorgen.
Zur weiteren Klärung der Rückgabe setzen Sie sich bei solchen Produkten bitte mit uns in Verbindung:

Peter Staps Schmiedeeisen & Edelstahl 
- Gasteiner Str. 33 - D - 10717 Berlin -

Telefon/Telefax: +49 - (0)30 639 79 616
E-Mail: mail@staps-arte.de

Wir nennen Ihnen dann eine kommunale Sammelstelle oder ein Entsorgungsunternehmen in Ihrer
Umgebung, das die Verpackungen kostenfrei entgegennimmt. Sollte dies nicht möglich sein, haben
Sie die Möglichkeit, die Verpackung nach vorheriger Absprache an uns zu schicken:

Peter Staps Schmiedeeisen & Edelstahl 
- Gasteiner Str. 33 - D - 10717 Berlin -
Telefon/Telefax: +49 - (0)30 639 79 616
E-Mail: mail@staps-arte.de

12. Hinweis auf Beteiligung am Befreiungssystem der Landbell AG

 

Hinsichtlich der von uns erstmals mit Ware befüllten und an private Endverbraucher abgegebene
Verkaufsverpackungen hat sich unser Unternehmen ab dem 01.01.2009 zur Sicherstellung der
Erfüllung unserer gesetzlichen Pflichten nach § 6 VerpackV dem bundesweit tätigen
Rücknahmesystem der Landbell AG, Mainz, (Kundennummer: 4100313) angeschlossen. Weitere
Informationen finden Sie auf der Website der Landbell AG (http://www.landbell.de) oder auf Anfrage
direkt bei uns (mail@staps-arte.de / Telefon/Telefax: +49 - (0)30 639 79 616 )

13. Widerrufsrecht

Dem Käufer, der als Verbraucher im Sinne von § 13 BGB (dies sind Personen, die Ware zu einem
Zweck erwerben, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeiten
zugerechnet werden kann und die Erwerb ausschließlich über das Internet oder jede andere Art von
Fernkommunikation, wie Katalogversand oder Telefax vornimmt) steht ein Widerrufsrecht in Form
eines Rückgaberechtes ( § 361b, 3 Absatz 1 FernAbsG) von 14 Tagen zu.

Verbraucher im Sinne von § 13 BGB können Ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne
Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder durch Rücksendung der Sache
widerrufen. Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt dieser Belehrung. Zur Wahrung der Widerrufsfrist
genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:

Peter Staps Schmiedeeisen & Edelstahl - Gasteiner Str. 33 - D - 10717 Berlin

Telefax: +49 - (0)30 639 79 616
E-Mail: mail@staps-arte.de

Eigens nach den Kundenwünschen gefertigte Artikel ( Sonderanfertigungen / Schnittware etc. /
Lieferung nach kundenspezifischen Angaben) sind vom Umtausch oder Rücksendung nach § 312 d
Absatz 4 Ziffer 1 BGB ausgeschlossen.

14. Widerrufsfolgen:

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren
und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene
Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie
uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die
Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft
möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Wertersatzpflicht vermeiden,
indem Sie die Sache nicht wie ein Eigentümer in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren
Wert beeinträchtigt.
Paketversandfähige Sachen sind zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen,
wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache
einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum
Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung
erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige
Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen Sie
innerhalb von 30 Tagen nach Absendung Ihrer Widerrufserklärung erfüllen.

Im übrigen gelten die gesetzlichen Reglungen.

15. Sonstiges

Wir sind berechtigt, alle von uns ausgeführten Arbeiten zu fotografieren und damit zu werben, sowie
unsere Produkte mit unserem Firmenzeichen etc. zu versehen.
Wir sind berechtigt, Bilder fertiger Geländer, Gitter u.ä., die wir von Kunden zugeschickt bekommen
habe, zu eigenen Werbezwecken zu verwenden. Das gilt nicht, wenn der Kunde dem ausdrücklich
und in Schriftform widerspricht. Wir verpflichten uns, die persönlichen Kundendaten (Telefon, Fax,
Email, Name, Straße) zu schützen und nicht zu veröffentlichen. Weitergabe erfolgt nur nach vorheriger
Zustimmung des Kunden.

16. Gerichtsstand, salvatorische Klausel

Für sämtliche Geschäftsbeziehungen zwischen den Parteien gild das Recht der Bundesrepublik
Deutschland. Soweit der Käufer Vollkaufmann im Sinne des Handelsgesetzbuches, juristische Person
des öffentlichen Rechts oder öffentlichrechtliches Sondervermögen ist, ist Berlin ausschließlich
Gerichtsstand für alle sich aus dem Vertragsverhältnis mittelbar ergebenden Streitigkeiten. Sollte eine
Bestimmung in diesen Geschäftsbedingungen unwirksam sein oder werden, so wird hiervon die
Wirksamkeit aller sonstigen Bestimmungen und Vereinbarungen nicht berührt.

 

Berlin, Dezember 2008

 

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